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Dresdner Kulturpalast kostet 19 Prozent mehr als geplant
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Hitziges Wortgefecht Dresdner Kulturpalast kostet 19 Prozent mehr als geplant

Der Finanzausschuss des Stadtrats hat mit großer Mehrheit beschlossen, der Kommunalen Immobilien Dresden GmbH & Co. KG (KID) 3,97 Millionen Euro zusätzlich für den Umbau des Kulturpalastes zur Verfügung zu stellen. Während der Debatte über die Ursache der Mehrkosten soll es zu einem Eklat gekommen sein.

Der Dresdner Kulturpalast im Umbau.

Quelle: Dietrich Flechtner

Dresden. Der Finanzausschuss des Stadtrats hat mit großer Mehrheit beschlossen, der Kommunalen Immobilien Dresden GmbH & Co. KG (KID) 3,97 Millionen Euro zusätzlich für den Umbau des Kulturpalastes zur Verfügung zu stellen. 4,3 Millionen Euro hatte der Stadtrat bereits Anfang März bereitgestellt, 7 Millionen Euro im Dezember 2016. Die Mehrkosten klettern auf rund 15,3 Millionen Euro. Ursprünglich sollte der Kulturpalast 81,5 Millionen Euro kosten. Dieser Ansatz wird demnach aktuell um rund 19 Prozent überschritten.

Während der Debatte über die Ursache der Mehrkosten soll es zu einem Eklat gekommen sein. Piraten-Stadtrat Norbert Engemaier wollte nach DNN-Informationen einen Ordner mit Nachträgen von Baufirmen sichten und berief sich auf einen Stadtratsbeschluss, nachdem den Stadträten alle Unterlagen zu den Mehrkosten vorzulegen sind. Doch Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) soll Engemaier einen Einblick in den Ordner während der Sitzung nach einem Wortgefecht untersagt haben.

KID-Geschäftsführer Axel Walther soll den Ausschussmitgliedern erklärt haben, dass der TÜV inzwischen die Brandmeldeanlagen des Kulturpalastes abgenommen habe und damit eine große Hürde für die pünktliche Eröffnung am 28. April übersprungen sei. Eine Vielzahl von kostenintensiven Arbeiten sei inzwischen abgeschlossen, zu weiteren gravierenden Mehrkosten werde es nicht kommen.

Die Ausschussmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen haben sich der Stimme enthalten. Wie der finanzpolitische Sprecher Michael Schmelich auf Nachfrage erklärte, gebe es keine andere Wahl, als der KID das Geld zur Verfügung zu stellen. Dass die gesamten Mehrkosten vom Stadthaushalt übernommen werden sollen, darauf wollen sich die Grünen aber jetzt noch nicht festlegen. „Bevor ich über diese Frage nachdenke, will ich den Abschlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes vorliegen haben“, erklärte Schmelich

Die Stadträte würden die fachliche Unterstützung der Rechnungsprüfer benötigen, um politische Konsequenzen aus den Mehrkosten ziehen zu können. „Dann stellt sich nämlich auch die Frage, wer mögliche Fehlplanungen zu verantworten hat. Sollten das in gewissen Fällen die künftigen Nutzer sein, müssten wir weiter fragen, ob die Mehrkosten auch ein Stück weit von den Verursachern erwirtschaftet werden sollten.“ So sei laut Schmelich bei der Raumplanung eine Garderobe für das Einlasspersonal vergessen worden. Deshalb habe man nachträglich einen Raum für bis zu 40 000 Euro umbauen müssen. „In solchen Fällen würde ich gerne wissen, wer dafür die Verantwortung trägt.“

Deshalb könnten die Grünen die Frage der Mehrkosten und ihre Gegenfinanzierung erst dann beantworten, wenn sie die Aussagen des Rechnungsprüfungsamtes vorliegen haben.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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